Vorschlag von Kurt Beck Weihnachtsgeld für Hartz IV-Empfänger?

Was macht eigentlich...Kurt Beck? Der weggeputschte Ex-SPD-Chef war lange Zeit in der Versenkung verschwunden.

Jetzt sorgt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident mit einem ungewöhnlichen Vorschlag für Furore: er will Hart IV-Empfängern Weihnachtsgeld zahlen!

Sein Vorschlag für das neue Konjunktur-Paket, das Bund und Länder gerade vorbereiten: eine zusätzliche Monatszahlung für Empfänger von Sozialleistungen. „Soweit zusätzlich eine Stimulierung des privaten Verbrauchs erforderlich werden sollte, kann über die Zahlung von 13.Monatsraten bei allen wichtigen Transferzahlungen nachgedacht werden“, heißt es in einem Strategiepapier aus dem Hause Beck.

Die Sonderzahlung soll es bei Arbeitslosengeld II, Wohngeld, Bafög, Grundsicherung oder Kindergeld geben.

„Die konjunkturelle Wirksamkeit wäre aufgrund der hohen Konsumquote des Empfängerkreisesvermutlich sehr groß“, so Beck. Eine 13. Monatszahlung sei Konsumschecks deutlich überlegen.

Seinen Weihnachtsgeld-Plan hatte der Mainzer Ministerpräsident seinen Amtskollegen am Donnerstag bei einem Gipfeltreffen in Berlin präsentiert. Dabei hatten die Länder-Chefs gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das neue Konjunktur-Paket beraten.

Nicht ausgeschlossen, dass Becks Idee zum dem Maßnahmen-Bündel gehören wird, das die Bundesregierung Mitte Januar präsentieren will.