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Heilbronn
Kontroverse Debatte beim SPD-Parteitag um Stuttgart 21
Heilbronn - Nach einer kontroversen Diskussion hat der SPD-Parteitag in Heilbronn eine Resolution des Landesvorstands zu Stuttgart 21 verabschiedet. Darin bekräftigten die Sozialdemokraten am Samstag, dass das Ergebnis der Volksabstimmung zu dem Milliarden-Bahnprojekt gelte, dass das Land keine Ausstiegsdiskussion führen und maximal einen Beitrag von 931 Millionen Euro zahlen werde. Allerdings will die SPD mit dem grünen Koalitionspartner noch einmal über den Punkt Filderbahnhof reden. Hier sei mit dem Bürgerdialog eine neue Variante konsensfähig geworden. Daher müsse eine Beteiligung des Landes an den Mehrkosten dafür geprüft werden.
Kritiker von Stuttgart 21: neue Situation durch Kostenexplosion
Zuvor hatten Kritiker von Stuttgart 21 auf dem Parteitag angeführt, dass mit der Kostenexplosion bei dem Bahnprojekt eine neue Situation entstanden sei. So argumentierte die Parteilinke Hilde Mattheis, die Bahn stelle das Land beim Thema Kosten immer wieder vor vollendete Tatsachen. Man müsse annehmen, dass die jetzt veranschlagten 6,8 Milliarden Euro nicht das Ende der Fahnenstange seien. Sie bitte deshalb, die Debatte über Stuttgart 21 „ohne Schaum vor dem Mund“ wieder aufzumachen. Dagegen argumentierte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: Als Regierungspartei müsse man da, wo es drauf ankomme, auch zu seinen früheren Beschlüssen stehen. Schließlich votierte der Parteitag mehrheitlich dafür, die Resolution mit leichten Änderungen anzunehmen.
Kontroverse Debatte beim SPD-Parteitag um Stuttgart 21
Heilbronn - Nach einer kontroversen Diskussion hat der SPD-Parteitag in Heilbronn eine Resolution des Landesvorstands zu Stuttgart 21 verabschiedet. Darin bekräftigten die Sozialdemokraten am Samstag, dass das Ergebnis der Volksabstimmung zu dem Milliarden-Bahnprojekt gelte, dass das Land keine Ausstiegsdiskussion führen und maximal einen Beitrag von 931 Millionen Euro zahlen werde. Allerdings will die SPD mit dem grünen Koalitionspartner noch einmal über den Punkt Filderbahnhof reden. Hier sei mit dem Bürgerdialog eine neue Variante konsensfähig geworden. Daher müsse eine Beteiligung des Landes an den Mehrkosten dafür geprüft werden.
Kritiker von Stuttgart 21: neue Situation durch Kostenexplosion
Zuvor hatten Kritiker von Stuttgart 21 auf dem Parteitag angeführt, dass mit der Kostenexplosion bei dem Bahnprojekt eine neue Situation entstanden sei. So argumentierte die Parteilinke Hilde Mattheis, die Bahn stelle das Land beim Thema Kosten immer wieder vor vollendete Tatsachen. Man müsse annehmen, dass die jetzt veranschlagten 6,8 Milliarden Euro nicht das Ende der Fahnenstange seien. Sie bitte deshalb, die Debatte über Stuttgart 21 „ohne Schaum vor dem Mund“ wieder aufzumachen. Dagegen argumentierte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: Als Regierungspartei müsse man da, wo es drauf ankomme, auch zu seinen früheren Beschlüssen stehen. Schließlich votierte der Parteitag mehrheitlich dafür, die Resolution mit leichten Änderungen anzunehmen.