Kein Anspruch auf Flüchtlingsstatus für Syrer



Hamburg – Ein syrischer Flüchtling mit eingeschränktem Schutz hat nach einem Urteil des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) keinen Anspruch auf einen umfassenden Flüchtlingsstatus.

Damit wies das OVG die Berufung des Flüchtlings gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 15. März 2017 zurück, wie die Gerichtspressestelle am Freitag mitteilte. Der Syrer war vor seiner drohenden Einberufung in den Militärdienst nach Deutschland geflohen. (AZ: 1 Bf 81/17.A)

Der Kläger ist nach Angaben des OVG im Januar 2016 aus Syrien über den Flughafen Damaskus ausgereist und beantragte in Deutschland Asyl. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gewährte dem Kläger im August 2016 subsidiären Schutz, da ihm bei einer Rückkehr nach Syrien ein ernsthafter Schaden drohe. Die Anerkennung als Flüchtling lehnte das Bundesamt jedoch ab. Die Ausländerbehörde erteilte ihm eine Aufenthaltserlaubnis.

Der Flüchtling rief daraufhin das Verwaltungsgericht an. Sollte er jetzt nach Syrien zurückkehren müssen, drohe ihm eine Zwangsrekrutierung, argumentierte er.

Als Mitglied der syrischen Armee müsste er an Kriegsverbrechen teilnehmen. Auch befürchte er, dass er aufgrund seiner Flucht als Regimegegner gelte und verhaftet und misshandelt werden würde. Die Urteilsgründe des OVG liegen noch nicht vor.

Nach Angaben von Gerichtssprecher Jan Stemplewitz ist es in Hamburg das erste OVG-Urteil zum Status eines syrischen Flüchtlings.

Bild Zeitung