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Roter.Teufel

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Bis zu 15.000 Dollar:
Trump will Kaution von Touristen


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Klingt ja wie bei einem Gerichtsprozess! Bestimmte Touristen und Geschäftsleute sollen künftig eine Kaution zahlen, wenn sie in die USA einreisen.

Das Risiko für Betroffene wäre hoch. Sie könnten das Geld komplett verlieren!

Denn eine Kaution wird immer dann eingefordert, wenn Sicherheiten benötigt werden. Vermieter verlangen sie von Mietern, damit eine Haftung für Schäden in Immobilien gewährleistet ist. Gerichte verlangen sie von Angeklagten, um das Risiko einer möglichen Flucht einzudämmen.

Doch worum geht es US-Präsident Donald Trump hier? Das Prinzip ist ähnlich: Es solle sichergestellt werden, dass Einreisende „die Bedingungen ihrer Visa einhalten und die USA rechtzeitig verlassen“. So steht es in einer Mitteilung des US-Bundesregisters. Das ist eine Art Amtsblatt für Bekanntmachungen der Regierung. Bedeutet: Das Geld ist futsch, wenn Eingereiste einfach illegal im Land bleiben.

Höhe der Kaution: Bis zu 15.000 Dollar (rund 13.000 Euro)!

Deutschland nicht betroffen

Die gute Nachricht: Deutsche sind nicht betroffen. Das Pilotprojekt, das zunächst für ein Jahr getestet werden soll, gilt nicht für Staaten, die Teil des sogenannten Visa Waiver Program (VWP) sind. Zu dessen 42 Mitgliedern gehört neben den meisten EU-Staaten auch Deutschland.

Im Visier der US-Regierung: Besucher aus Ländern, die eine hohe Rate an Visa-Überziehungen aufweisen. In einem Bericht des Heimatschutzministeriums von 2023 wurden als solche etwa der Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen und Haiti aufgeführt.

Soll heißen: Ihre Staatsbürger reisen häufig ein, bleiben dann aber zu lange oder tauchen einfach unter.
Kein Geld zurück bei Verstößen

Die Höhe der Kaution liegt nach Angaben der US-Regierung im Ermessen der zuständigen Konsularbeamten. Möglich seien Beträge in Höhe von 5000, 10.000 oder 15.000 Dollar.

Wer gegen die Bedingungen seines Visums verstoße, erhalte den gezahlten Betrag nicht zurück. Einbehaltene Kautionen könnten dann genutzt werden, um Kosten der US-Regierung für Ausweisungsverfahren zu decken, hieß es.

Weil Trump immer heftiger gegen Einwanderer vorgeht, werden die Einreise-Regeln immer strikter. Zuletzt im Gespräch: ein Pfand für Ausländer bei Grenzübertritt!

Mehrere US-Medien, darunter CNBC, hatten Ende Juli mit Bezug auf Trumps neues Haushaltsgesetz von der sogenannten Visa Integrity Fee berichtet. Kostenpunkt: mindestens 250 Dollar Pfand. Auch hier soll eine Erstattung bei regulärer Ausreise erfolgen.

Bild Zeitung
 
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