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- Out 5, 2021
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Auf Antrag von Wagenknecht-Partei:
Erste Stadt beschließt Werbeverbot für Bundeswehr
Seit Oktober rollt eine Straßenbahn im Tarnfleck-Design durch Zwickau (Sachsen). Darauf wird für eine Hotline zur „Karriereberatung“ bei der Bundeswehr geworben. Doch damit dürfte demnächst Schluss sein.
Mit 24 Ja-Stimmen gegen 16 Mal Nein (vier Enthaltungen) hat der Stadtrat ein Werbeverbot für die Bundeswehr auf allen städtischen Liegenschaften, Veranstaltungen und Fahrzeugen von kommunalen Unternehmen untersagt.
► Heißt konkret: bei Messen auf städtischem Grund, beim Stadtfest, bei Veranstaltungen an kommunalen Schulen, an Straßenbahnen und Bussen. Überall dort, wo Stadt Zwickau draufsteht, darf künftig keine Bundeswehr mehr drin sein.
BSW: Zwickau soll „Stadt des Friedens“ sein
Eingebracht hatte den Antrag die BSW-Fraktion. Stein des Anstoßes war die tarnfarbene Straßenbahn. Vorher hatte die Truppe bereits ein Büro in der Innenstadt eröffnet.
„Die Werbung ist irreführend, weil sie nicht die Realität widerspiegelt. Krieg ist kein Videospiel“, so die Begründung von Fraktionschef Bernd Rudolph. Vielmehr müsse sich Zwickau als „Stadt des Friedens“ dagegen positionieren.
Zuvor hatte die CDU-Fraktion noch versucht, den Vorstoß der Wagenknecht-Truppe mit einem Änderungsantrag zu entschärfen. In den Antragstext aufgenommen werden sollte eine Passage, wonach man sich zur Bundeswehr als „Beschützerin der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ bekenne und Werbemaßnahmen zur Nachwuchsgewinnung befürwortet.
▶︎ Allerdings: Selbst in der Union herrschte letztlich Uneinigkeit. Mehrere CDU-Räte stimmten mit dem BSW.
Werbeverbot bisher bundesweit einmalig
Die Entscheidung von Zwickau – in Deutschland einmalig. Zwar gab und gibt es vielerorts immer wieder Vorstöße gegen Werbung für die Truppe auf kommunaler Ebene.
„Eine solche Entscheidung, die eine ganze Stadt betrifft, ist uns bisher nicht aus Deutschland bekannt“, hieß es auf BILD-Nachfrage aus dem Bundesverteidigungsministerium.
Allerdings schürt das BSW auch anderswo Vorbehalte gegen die Bundeswehr. So haben sich BSW und SPD in Brandenburg auf Druck der Wagenknecht-Partei in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Zugang der Bundeswehr zu Schulen zu beschränken.
Bild Zeitung
Erste Stadt beschließt Werbeverbot für Bundeswehr
Seit Oktober rollt eine Straßenbahn im Tarnfleck-Design durch Zwickau (Sachsen). Darauf wird für eine Hotline zur „Karriereberatung“ bei der Bundeswehr geworben. Doch damit dürfte demnächst Schluss sein.
Mit 24 Ja-Stimmen gegen 16 Mal Nein (vier Enthaltungen) hat der Stadtrat ein Werbeverbot für die Bundeswehr auf allen städtischen Liegenschaften, Veranstaltungen und Fahrzeugen von kommunalen Unternehmen untersagt.
► Heißt konkret: bei Messen auf städtischem Grund, beim Stadtfest, bei Veranstaltungen an kommunalen Schulen, an Straßenbahnen und Bussen. Überall dort, wo Stadt Zwickau draufsteht, darf künftig keine Bundeswehr mehr drin sein.
BSW: Zwickau soll „Stadt des Friedens“ sein
Eingebracht hatte den Antrag die BSW-Fraktion. Stein des Anstoßes war die tarnfarbene Straßenbahn. Vorher hatte die Truppe bereits ein Büro in der Innenstadt eröffnet.
„Die Werbung ist irreführend, weil sie nicht die Realität widerspiegelt. Krieg ist kein Videospiel“, so die Begründung von Fraktionschef Bernd Rudolph. Vielmehr müsse sich Zwickau als „Stadt des Friedens“ dagegen positionieren.
Zuvor hatte die CDU-Fraktion noch versucht, den Vorstoß der Wagenknecht-Truppe mit einem Änderungsantrag zu entschärfen. In den Antragstext aufgenommen werden sollte eine Passage, wonach man sich zur Bundeswehr als „Beschützerin der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ bekenne und Werbemaßnahmen zur Nachwuchsgewinnung befürwortet.
▶︎ Allerdings: Selbst in der Union herrschte letztlich Uneinigkeit. Mehrere CDU-Räte stimmten mit dem BSW.
Werbeverbot bisher bundesweit einmalig
Die Entscheidung von Zwickau – in Deutschland einmalig. Zwar gab und gibt es vielerorts immer wieder Vorstöße gegen Werbung für die Truppe auf kommunaler Ebene.
„Eine solche Entscheidung, die eine ganze Stadt betrifft, ist uns bisher nicht aus Deutschland bekannt“, hieß es auf BILD-Nachfrage aus dem Bundesverteidigungsministerium.
Allerdings schürt das BSW auch anderswo Vorbehalte gegen die Bundeswehr. So haben sich BSW und SPD in Brandenburg auf Druck der Wagenknecht-Partei in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Zugang der Bundeswehr zu Schulen zu beschränken.
Bild Zeitung