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- Out 5, 2021
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Givenich
Warum das halboffene Gefängnis nicht ganz ausgelastet ist
Platzmangel gibt es im halboffenen Gefängnis von Givenich nicht. Im November war nur etwas mehr als die Hälfte der Zellen belegt. Justizministerin Elisabeth Margue erklärt, woran das liegt.
Das halboffene Gefängnis in Givenich spielt eine wichtige Rolle für die Resozialisierung von Häftlingen. Denn die Häftlinge können das Gelände unter der Woche zum Arbeiten und sonntags für Familienbesuche verlassen. Doch im November waren nur 67 Zellen belegt, wie aus einer parlamentarischen Frage von Dan Biancalana (LSAP) hervorgeht. Eigentlich hätten 113 Häftlinge dort Platz.
„Die Anzahl der Insassen im ‚Centre pénitentiaire de Givenich‘ (CPG) hängt von den Entscheidungen des staatlichen Generalstaatsanwalts im Bereich des Strafvollzugs ab“, schreibt Justizministerin Elisabeth Margue (CSV) in ihrer Antwort. Verlegungen vom CPG ins „Centre pénitentiaire de Luxembourg“ in Schrassig aus disziplinarischen oder medizinischen Gründen seien aber immer möglich – und das wirke sich direkt auf die Auslastung des Gefängnisses in Givenich aus. „Es handelt sich nicht um eine lineare Situation, die Belegungsquote des CPG ist variabel“, schreibt Margue.
Ein Aufenthalt in Givenich sei vor allem an eine Bedingung geknüpft: Der Häftling müsse die Möglichkeit haben, sich zu resozialisieren. Diese erfolge vor allem durch „Bindungen an Personen, die sich außerhalb des Gefängnisses befinden und in Luxemburg oder der Großregion wohnen“. Was nicht bei allen Inhaftierten der Fall sei.
Die Staatsanwaltschaft prüfe von Fall zu Fall, ob ein Häftling für eine Verlegung geeignet sei. „Es wird verlangt, dass der Gefangene eine ausgeprägte und nachgewiesene Verhaltensstabilität aufweist, die eine wesentliche Voraussetzung für die Gewährleistung der Sicherheit in einem halboffenen Vollzug sowie für die erfolgreiche Wiedereingliederung des Gefangenen ist“, schreibt Margue. Der Häftling müsse mehr Verantwortung übernehmen. Außerdem müsse darauf vertraut werden können, dass er sich an die Regeln des gesellschaftlichen Lebens hält.
Ein Problem, das alle drei Haftvollzugsanstalten in Luxemburg teilen, seien die immer älter werdenden Insassen. Das halboffene Gefängnis in Givenich stelle dies vor besondere Probleme. Zum einen gestalte sich die Suche nach einem Arbeitsplatz schwieriger und die medizinische Betreuung müsse angepasst werden. Auch müsse „die für diese Bevölkerungsgruppe geeignete Ausstattung vorhanden sein“, schreibt Margue.
Das halboffene Gefängnis war in den vergangenen zehn Jahren nie maximal ausgelastet. Die höchste Anzahl an Häftlingen gab es am 9. März 2016: 104 Insassen waren zu dem Zeitpunkt in Givenich. „Das Ziel ist nicht, die maximale Auslastung um jeden Preis zu erreichen“, schreibt Margue. Entscheidend sei, dass jeder Häftling auf seinem Weg zur Resozialisierung bestmöglich begleitet werden könne.
Tageblatt
Warum das halboffene Gefängnis nicht ganz ausgelastet ist
Platzmangel gibt es im halboffenen Gefängnis von Givenich nicht. Im November war nur etwas mehr als die Hälfte der Zellen belegt. Justizministerin Elisabeth Margue erklärt, woran das liegt.
Das halboffene Gefängnis in Givenich spielt eine wichtige Rolle für die Resozialisierung von Häftlingen. Denn die Häftlinge können das Gelände unter der Woche zum Arbeiten und sonntags für Familienbesuche verlassen. Doch im November waren nur 67 Zellen belegt, wie aus einer parlamentarischen Frage von Dan Biancalana (LSAP) hervorgeht. Eigentlich hätten 113 Häftlinge dort Platz.
„Die Anzahl der Insassen im ‚Centre pénitentiaire de Givenich‘ (CPG) hängt von den Entscheidungen des staatlichen Generalstaatsanwalts im Bereich des Strafvollzugs ab“, schreibt Justizministerin Elisabeth Margue (CSV) in ihrer Antwort. Verlegungen vom CPG ins „Centre pénitentiaire de Luxembourg“ in Schrassig aus disziplinarischen oder medizinischen Gründen seien aber immer möglich – und das wirke sich direkt auf die Auslastung des Gefängnisses in Givenich aus. „Es handelt sich nicht um eine lineare Situation, die Belegungsquote des CPG ist variabel“, schreibt Margue.
Ein Aufenthalt in Givenich sei vor allem an eine Bedingung geknüpft: Der Häftling müsse die Möglichkeit haben, sich zu resozialisieren. Diese erfolge vor allem durch „Bindungen an Personen, die sich außerhalb des Gefängnisses befinden und in Luxemburg oder der Großregion wohnen“. Was nicht bei allen Inhaftierten der Fall sei.
Die Staatsanwaltschaft prüfe von Fall zu Fall, ob ein Häftling für eine Verlegung geeignet sei. „Es wird verlangt, dass der Gefangene eine ausgeprägte und nachgewiesene Verhaltensstabilität aufweist, die eine wesentliche Voraussetzung für die Gewährleistung der Sicherheit in einem halboffenen Vollzug sowie für die erfolgreiche Wiedereingliederung des Gefangenen ist“, schreibt Margue. Der Häftling müsse mehr Verantwortung übernehmen. Außerdem müsse darauf vertraut werden können, dass er sich an die Regeln des gesellschaftlichen Lebens hält.
Ein Problem, das alle drei Haftvollzugsanstalten in Luxemburg teilen, seien die immer älter werdenden Insassen. Das halboffene Gefängnis in Givenich stelle dies vor besondere Probleme. Zum einen gestalte sich die Suche nach einem Arbeitsplatz schwieriger und die medizinische Betreuung müsse angepasst werden. Auch müsse „die für diese Bevölkerungsgruppe geeignete Ausstattung vorhanden sein“, schreibt Margue.
Das halboffene Gefängnis war in den vergangenen zehn Jahren nie maximal ausgelastet. Die höchste Anzahl an Häftlingen gab es am 9. März 2016: 104 Insassen waren zu dem Zeitpunkt in Givenich. „Das Ziel ist nicht, die maximale Auslastung um jeden Preis zu erreichen“, schreibt Margue. Entscheidend sei, dass jeder Häftling auf seinem Weg zur Resozialisierung bestmöglich begleitet werden könne.
Tageblatt