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- Out 5, 2021
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Justiz-Minister und Energie-Ministerin treten zurück:
Korruptionsskandal in Selenskyj-Regierung!
Kiew – Ein schwerer Korruptionsskandal im ukrainischen Energiesektor hat in Kiew zu einem politischen Erdbeben geführt: Die ukrainische Energieministerin Switlana Hryntschuk tritt im Zuge von Ermittlungen in ihrem Ministerium zurück, dementiert aber gleichzeitig jegliches Fehlverhalten. Die 40-Jährige war erst seit Juli im Amt.
Zuvor hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj den Rücktritt von Hryntschuk und Justizminister Herman Haluschtschenko (früher selbst Energieminister) gefordert: „Ich bitte die Parlamentsabgeordneten, diese Gesuche zu unterstützen“, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft. „Es ist eine Frage des Vertrauens.“
Haluschtschenko wurde bereits am Sonntag suspendiert, reichte dann am Mittwoch kurz nach der Energieministerin ebenfalls seinen Rücktritt ein.
Säuberung im Energiesektor
Selenskyj kündigte eine umfassende „Säuberung und einen Neustart“ bei der Leitung von Energoatom, dem staatlichen Betreiber der ukrainischen Atomkraftwerke an (Umsatz: ca. 4 Mrd. Euro jährlich).
Der Präsident betonte, er stehe voll hinter den Antikorruptionsbehörden, die in den vergangenen Wochen verstärkt gegen Machtmissbrauch in Wirtschaft und Verwaltung vorgehen.
Der Fall erschüttert die Ukraine in einer ohnehin kritischen Phase: Laut Ermittlern handelt es sich um einen millionenschweren Schmiergeldkomplex, der nicht nur den Energiesektor, sondern auch den Rüstungsbereich betrifft – also jenen Sektor, der für die Verteidigung des Landes im Krieg mit Russland von zentraler Bedeutung ist.
Im Zentrum der Affäre steht der Unternehmer Tymur Minditsch, ein langjähriger Geschäftspartner Selenskyjs. Er soll hinter den Kulissen die Auftragsvergabe und Geldflüsse im Energiesektor kontrolliert haben. Der Vorwurf an die nun zurückgetretenen Minister: Sie ließen Minditsch gewähren – im Austausch für persönliche Vorteile. Insgesamt sollen 100 Mio. Dollar (ca. 86 Mio. Euro) Schmiergeld geflossen sein.
Die Anti-Korruptionsbehörde Nabu geht davon aus, dass 10 bis 15 Prozent der Gelder bei Aufträgen abgezweigt wurden – obwohl die Ukraine jeden Euro braucht, um ihre Energieanlagen gegen Putins Luftangriffe zu schützen. Der Hauptverdächtige Minditsch entzog sich offenbar der Festnahme, als die Behörden zuschlagen wollten, und floh ins Ausland.
Deutsche Hilfsgelder wohl nicht betroffen
Ein Sprecher des Entwicklungsministeriums betonte in Berlin, es gebe keine Hinweise, dass deutsche Hilfsgelder von dem Skandal betroffen seien. Auch Korruptionsversuche bei deutschen Unternehmen seien nicht bekannt.
Bild Zeitung
Korruptionsskandal in Selenskyj-Regierung!
Kiew – Ein schwerer Korruptionsskandal im ukrainischen Energiesektor hat in Kiew zu einem politischen Erdbeben geführt: Die ukrainische Energieministerin Switlana Hryntschuk tritt im Zuge von Ermittlungen in ihrem Ministerium zurück, dementiert aber gleichzeitig jegliches Fehlverhalten. Die 40-Jährige war erst seit Juli im Amt.
Zuvor hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj den Rücktritt von Hryntschuk und Justizminister Herman Haluschtschenko (früher selbst Energieminister) gefordert: „Ich bitte die Parlamentsabgeordneten, diese Gesuche zu unterstützen“, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft. „Es ist eine Frage des Vertrauens.“
Haluschtschenko wurde bereits am Sonntag suspendiert, reichte dann am Mittwoch kurz nach der Energieministerin ebenfalls seinen Rücktritt ein.
Säuberung im Energiesektor
Selenskyj kündigte eine umfassende „Säuberung und einen Neustart“ bei der Leitung von Energoatom, dem staatlichen Betreiber der ukrainischen Atomkraftwerke an (Umsatz: ca. 4 Mrd. Euro jährlich).
Der Präsident betonte, er stehe voll hinter den Antikorruptionsbehörden, die in den vergangenen Wochen verstärkt gegen Machtmissbrauch in Wirtschaft und Verwaltung vorgehen.
Der Fall erschüttert die Ukraine in einer ohnehin kritischen Phase: Laut Ermittlern handelt es sich um einen millionenschweren Schmiergeldkomplex, der nicht nur den Energiesektor, sondern auch den Rüstungsbereich betrifft – also jenen Sektor, der für die Verteidigung des Landes im Krieg mit Russland von zentraler Bedeutung ist.
Im Zentrum der Affäre steht der Unternehmer Tymur Minditsch, ein langjähriger Geschäftspartner Selenskyjs. Er soll hinter den Kulissen die Auftragsvergabe und Geldflüsse im Energiesektor kontrolliert haben. Der Vorwurf an die nun zurückgetretenen Minister: Sie ließen Minditsch gewähren – im Austausch für persönliche Vorteile. Insgesamt sollen 100 Mio. Dollar (ca. 86 Mio. Euro) Schmiergeld geflossen sein.
Die Anti-Korruptionsbehörde Nabu geht davon aus, dass 10 bis 15 Prozent der Gelder bei Aufträgen abgezweigt wurden – obwohl die Ukraine jeden Euro braucht, um ihre Energieanlagen gegen Putins Luftangriffe zu schützen. Der Hauptverdächtige Minditsch entzog sich offenbar der Festnahme, als die Behörden zuschlagen wollten, und floh ins Ausland.
Deutsche Hilfsgelder wohl nicht betroffen
Ein Sprecher des Entwicklungsministeriums betonte in Berlin, es gebe keine Hinweise, dass deutsche Hilfsgelder von dem Skandal betroffen seien. Auch Korruptionsversuche bei deutschen Unternehmen seien nicht bekannt.
Bild Zeitung