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Härtere Regeln!:
EU behandelt WhatsApp jetzt wie Pornoseiten


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Brüssel – Neuer Vorstoß zur strengeren Überwachung des Nachrichtendienstes WhatsApp! Die EU stuft die App des US-Konzerns Meta künftig als besonders große Online-Plattform ein und will die Kontrolle verschärfen. Das teilte die Kommission in Brüssel mit. Begründung: Die Nutzerzahlen hätten eine entscheidende Schwelle überschritten. Für WhatsApp sollen nun ähnliche Regeln gelten wie für 26 andere Plattformen, darunter Instagram, Facebook, X, Amazon, Zalando sowie diverse Porno-Anbieter.

Konkret geht es um die öffentlichen WhatsApp-Kanäle, die etwa von Influencern, Politikern, Verbänden, Fußballvereine, Nachrichtenportalen oder Verkehrsbetrieben genutzt werden. Große Plattformen sind nach dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) verpflichtet, illegale Inhalte von Dritten auf ihren Seiten oder Kanälen zu löschen. Dazu gehören etwa Morddrohungen, Hetze oder Nazi-Symbole, die auch außerhalb des Internets verboten sind. Vor Wahlmanipulation soll ebenfalls geschützt werden.

Bei Verstößen drohen Bußgelder

Aber: Direktnachrichten und private Nachrichtenkanäle von WhatsApp-Nutzern sind nicht betroffen, betont die EU-Kommission. Der Zugriff auf verschlüsselte Chatnachrichten bleibt weiterhin verwehrt. Der US-Konzern Meta hat nun vier Monate Zeit, sich auf die Regeln einzustellen. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Für kleinere Plattformen sind nationale Behörden zuständig. Bei WhatsApp lag die Zuständigkeit bisher bei Irland. Dort befindet sich der europäische Sitz des Unternehmens.

Im vergangenen Herbst wollte die EU-Kommission Anbieter von Nachrichtendiensten wie WhatsApp verpflichten, Fotos und Videos auf strafbare Inhalte zu durchleuchten, bevor sie verschlüsselt versendet werden. Verdachtsfälle sollten an EU-Behörden gemeldet werden. Die „Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern“ scheiterte am Widerstand mehrerer EU-Länder, darunter auch Deutschland.

Bild Zeitung
 
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