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Roter.Teufel

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Zur Friedenssicherung:
Hätten wir genügend Soldaten für die Ukraine?


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Berlin – Deutschland diskutiert: Könnte die Bundeswehr einen möglichen Frieden in der Ukraine sichern?

Außenminister Johann Wadephul (62, CDU) hatte im Podcast „Table.Today“ gesagt, eine Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine sei eine „fernliegende Frage“ und würde Deutschland aufgrund des parallel laufenden Aufbaus einer kampfstarken Brigade in Litauen „voraussichtlich auch überfordern“.

Später konkretisierte er seine Aussage und betonte in BILD, Ziel müsse sein, „dass die Ukraine sich auch künftig gegen russische Aggressionen kraftvoll verteidigen kann“. Was dafür nötig sei, schaue man sich „gemeinsam mit den USA an“. Und: „Dass Deutschland in diesem komplexen Prozess eine Führungsrolle und auch Verantwortung übernehmen muss, ist klar.“

In der SPD rollen sie über Wadephuls Bundeswehr-Spekulationen die Augen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch (56) sagte bei seiner Sommerreise: „Ich halte jedwede Diskussion über Truppen für verfrüht.“ Im Moment komme es darauf an, zu klären, „ob es überhaupt eine Grundlage“ für eine solche Ukraine-Mission gebe.

Eine Brigade „könnte Deutschland stemmen“

Prof. Carlo Masala (57, Bundeswehr-Uni München) erklärt mit Blick auf Überlegungen, die es zwischen Frankreich und Großbritannien gab: Es bräuchte demnach „20.000 bis 25.000 Soldaten“, die „um kritische Infrastrukturen in der Ukraine aufgestellt werden“ und Ausbildungsaufgaben für die ukrainische Armee übernehmen. Aber: „Nicht an der Frontlinie stationiert, kein Kampfauftrag.“

Abhängig davon, wie viele Länder sich an der Koalition beteiligten, müsste Deutschland „mit einer Brigade, also 5000 dabei sein“. Das könne „Deutschland sicherlich stemmen“, müsste aber möglicherweise „bestimmte Verpflichtungen (…) erst mal hinten anstellen“. Prinzipiell gelte das jedoch für alle Staaten, die sich an der Mission beteiligen würden.

Für Masala steht fest: „Gibt es keine wirklich harten Sicherheitsgarantien, dann werden auch keine Europäer reingehen.“
Einsatz ohne USA eine „Operation am offenen Herzen“

Die Bundeswehr sei für eine Friedensmission in der Ukraine eigentlich nicht bereit, glaubt Militärexperte Dr. Sebastian Bruns (43, Uni Kiel) – zu wenig Personal, zu wenig Material, schon die dauerhafte Brigade in Litauen sei ein Kraftakt. „Man muss aufpassen, dass die Augen nicht größer sind als der Magen“, warnt er.

Man müsse darum alles daran setzen, die Amerikaner mit ins Boot zu holen. Ein Einsatz ohne die USA wäre riskant wie eine „Operation am offenen Herzen“. Aber: „Wenn es mit den Amerikanern nicht geht, werden wir in diesen sauren Apfel beißen müssen: Entweder als Europäer alleine machen – oder die Ukraine ihrem Schicksal überlassen.“ Denn Deutschland könne sich ein Raushalten nicht erlauben: „Das Zeichen wäre für die Ukraine desaströs. Wir sind eben nicht die Schweiz, Liechtenstein oder Österreich – sondern eine große Wirtschaftsmacht“, macht Bruns klar.

Und weiter: „Wir haben eine Verantwortung für den Frieden in Europa. Wir können nicht sagen, jemand anders soll die Kohlen für uns aus dem Feuer holen.“

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